Kommunalverfassungsrecht: Aufsatz über Konnexitätsgebot und kommunale Selbstverwaltung
[01.07.2016] Das Konnexitätsgebot verpflichtet Länder, die den Kommunen neue Aufgaben zuweisen, die mit der Aufgabenerfüllung verbundenen Kosten auszugleichen. Diese Pflicht ist ein wichtiges Schutzinstrument der kommunalen Selbstverwaltung, welche auch die Landesverfassungen garantieren. Als der Landtag Nordrhein-Westfalens eine Verfassungskommission ins Leben rief, um über die Zukunft der Landesverfassung zu beraten, waren auch die Kommunalfinanzen ein Thema. Die Stellungnahme, die Professor Hartmann in Düsseldorf abgegeben hat, ist als aktualisierter, um den Fortgang der Beratungen ergänzter Aufsatz in Heft 7/2016 der Fachzeitschrift „der gemeindehaushalt” erschienen.

 

Umschlag Gemeindehaushalt 07 2016 Druck page 001