Professor Dr. Bernd J. Hartmann, LL.M. (Virginia)

Professur für Öffentliches Recht, Wirtschaftsrecht und Verwaltungswissenschaften
Institut für Kommunalrecht und Verwaltungswissenschaften



 

 

Archiv

27. Bad Iburger Gespräche zum Thema „Kommunalfinanzen in Zeiten der Flüchtlingsbewegungen
[19.10.2016] Wie sind Länder und Kommunen mit den finanziellen und organisatorischen Herausforderungen der Flüchtlingsbewegungen insbesondere seit Mitte 2015 umgegangen? Welche politischen Entwicklungen sind zu erwarten, und wie kann in Zeiten besonderer Belastung die verlässliche Zusammenarbeit auch der Verwaltungseinheiten untereinander gesichert werden? Über diese Fragen diskutierten Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Wissenschaft und Praxis bei den 27. Bad Iburger Gesprächen am 19. Oktober 2016. Zum Tagungsprogram und zur Pressemitteilung der Universität.

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Geschäftsführender Direktor
[01.10.2016] Professorin Cancik und Professor Hartmann haben sich in der Leitung des Instituts für Kommunalrecht und Verwaltungswissenschaften abgewechselt. Seit Beginn des Wintersemesters ist Professor Hartmann Geschäftsführender Direktor des Instituts. Zuvor bekleidete Professorin Cancik das Amt, das sie im Jahr 2012 von dem Gründungsdirektor des Instituts, Professor Jörn Ipsen, übernommen hatte.
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Konnexitätsgebot und Umlagefinanzierung: Professor Hartmann im Gespräch
[21.09.2016] Die Frage, wie in Zeiten anhaltender Finanzschwierigkeiten die Haushalte von Gemeinden und Gemeindeverbänden auszustatten sind, beschäftigt die Kommunen, die Länder und den Bund nicht nur in Zeiten von Flüchtlingsbewegungen. Im Gespräch mit verschiedenen Lokalzeitungen, die das Medienhaus Bauer (z.B. Marler Zeitung) und die Funke Mediengruppe (Westdeutsche Allgemeine Zeitung) im Ruhrgebiet verlegen, geht es vor dem Hintergrund des sog. Konnexitätsgebots und der anstehenden Änderung der nordrhein-westfälischen Landesverfassung insbesondere um die Umlagefinanzierung der Gemeindeverbände und welche Alternativen es dazu gibt. Mehr.

 

RZEPaperArtikel 

Kommunalverfassungsrecht: Aufsatz über Konnexitätsgebot und kommunale Selbstverwaltung
[01.07.2016] Das Konnexitätsgebot verpflichtet Länder, die den Kommunen neue Aufgaben zuweisen, die mit der Aufgabenerfüllung verbundenen Kosten auszugleichen. Diese Pflicht ist ein wichtiges Schutzinstrument der kommunalen Selbstverwaltung, welche auch die Landesverfassungen garantieren. Als der Landtag Nordrhein-Westfalens eine Verfassungskommission ins Leben rief, um über die Zukunft der Landesverfassung zu beraten, waren auch die Kommunalfinanzen ein Thema. Die Stellungnahme, die Professor Hartmann in Düsseldorf abgegeben hat, ist als aktualisierter, um den Fortgang der Beratungen ergänzter Aufsatz in Heft 7/2016 der Fachzeitschrift „der gemeindehaushalt” erschienen.

 

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Studienbuch zum Besonderen Verwaltungsrecht „füllt eine Lücke”
[01.03.2016] Das Lehrbuch „Landesrecht Niedersachsen” sei Studierenden und Referendaren „zu empfehlen”, weil es „kompakt einen Überblick über alle prüfungsrelevanten landesrechtlichen Rechtsbereiche” gebe und auf diese Weise „eine Lücke” fülle. So urteilt der Rezensent im aktuellen Heft der Niedersächsischen Verwaltungsblätter (Mehlhorn, NdsVBl. 2016, S. 127 f./128). Das Studienbuch ist im Sommer 2015 bei Nomos erschienen. Als Mitherausgeber behandelt Professor Hartmann das Kommunalrecht („prägnant”, „eingängig”, a.a.O.). Mehr.

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Abhandlung „Dienende Freiheit – notwendige Verstärkung oder widersprüchliche Beschränkung subjektiver Rechte?” erschienen
[30.01.2016] Das Konzept dienender Freiheit, das die herrschende Meinung im Zusammenhang mit der Rundfunkfreiheit des Grundgesetzes verfolgt, ist schon begrifflich widersprüchlich, gründet auf überholten Voraussetzungen und führt zu grundrechtsdogmatischen Verwerfungen. Auf der Grundlage einer tatsächlichen und grundrechtlichen Kritik versucht dieser Aufsatz, eine Alternative zu entwerfen. Die Abhandlung, die auf Professor Hartmanns Antrittsvorlesung beruht, ist in Heft 1/2016 der Juristenzeitung erschienen. Mehr.

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Lehrbuch zur „Hausarbeit im Staatsrecht” in dritter Auflage erschienen
[01.10.2015] Das Studienbuch bereitet auf die Hausarbeit vor, wie sie die Studierenden nach dem ersten oder zweiten Semester Staatsrecht zu schreiben haben. Professor Hartmann führt zunächst allgemein in das Schreiben der Hausarbeit ein. Es folgen Gestaltungsrichtlinien und – erstmals in der 3. Auflage – ein neues Kapitel über „Sprache und Stil”. Dieses Kapitel, das Hartmann gemeinsam mit seinem Mitarbeiter Tobias Welzel verfasst hat, berücksichtigt auch die Erfahrungen aus der Osnabrücker Schreibberatung Jura. Zehn Hausarbeiten aus allen Bereichen des Staatsrechts führen mustergültig vor, wie Hausarbeiten gelingen. Die Neuauflage enthält zwei erstmals veröffentlichte Fallbearbeitungen zu aktuellen Themen: Verfassungsmäßigkeit des Mindestlohngesetzes (MiLoG) und Kostenbeteiligung für Polizeieinsätze. Die „Hausarbeit im Staatsrecht” ist im September 2015 erschienen. Mehr.

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JURA – Juristische Ausbildung: Berufung in den Kreis der Mitwirkenden
[01.06.2015] „Die juristische Ausbildung liegt mir seit jeher am Herzen”, freut sich Professor Hartmann über die Aufnahme in den Kreis der Mitwirkenden der Fachzeitschrift „JURA – Juristische Ausbildung”. Die Zeitschrift richtet sich an junge Juristinnen und Juristen im Studium und erscheint monatlich bei De Gruyter. „Dass ich mich gerade für die JURA einsetzen kann, ist besonders schön, weil dort vor vielen Jahren meine ersten Veröffentlichungen erschienen sind.” Die Beiträge „Besser? Schlechter? – Anders. Anwaltspraktikum in Amerika” (JURA 1997, S. 670 ff.) und „Jurassic Park: Keine Zeit zum Nach-Denken. Juristische Ausbildung aus Sicht eines Studenten” (JURA 1998, S. 54 ff.) finden Sie im Lesesaal. Zuletzt hat Professor Hartmann in der JURA den Aufsatz „Gesetzgebungsverfahren in Land, Bund und Union” (JURA 2014, S. 283 ff.), gemeinsam mit seinem Mitarbeiter, Dipl. Jur. Kristof M. Kamm, publiziert.

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Inklusive Verwaltung
[03.03.2015] Wussten Sie, dass in den Bundesministerien nicht nur Staatsdiener arbeiten? Sondern dass auch Verbände, Wirtschaftsunternehmen und Nichtregierungsorganisationen vorübergehend eigene Mitarbeiter entsenden, die im Ministerium wie Beamte tätig werden, aber weiter von ihrem alten Arbeitgeber bezahlt werden, zu dem sie anschließend auch zurückkehren?

Der vorübergehende Seitenwechsel namentlich aus der Privatwirtschaft in den Staatsdienst wirft wichtige verwaltungswissenschaftliche, demokratietheoretische und rechtsstaatliche Fragen auf. Professor Hartmann beantwortet diese Fragen in seinem neuen Buch „Inklusive Verwaltung“. Er kommt darin zu dem Ergebnis, dass der Seitenwechsel, wie er derzeit praktiziert wird, gegen das Rechtsstaatsprinzip des Grundgesetzes verstößt und daher verfassungswidrig ist.

„Inklusive Verwaltung“ gründet auf einem Vortrag, den Professor Hartmann vor der Nordrhein-Westfälischen Akademie der Wissenschaften und der Künste gehalten hat. Das Buch ist soeben im Verlag Ferdinand Schöningh, Paderborn, erschienen. Die Veröffentlichung ist auch außerhalb der Wissenschaft auf Interesse gestoßen. Eigene Artikel widmen der Studie „Der Spiegel“ (Heft Nr. 49 vom 1.12.2014, S. 18, und online), die „tageszeitung“ (taz v. 1.12.2014, S. 3, s. auch taz v. 30.1.2018, S. 7) und der „Tagesspiegel“ (v. 2.12.2014, S. 15); zuletzt berichtete „Die Welt“ (online seit 3.3.2015). Das Fernsehen hat „Inklusive Verwaltung“ in der SWR-Sendung „Leif trifft“ aufgegriffen (v. 3.12.2014, 20:15 Uhr, Mediathek, ab Minute 39:17; das ganze Interview finden Sie hier).

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