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auf den Seiten der Professur für Öffentliches Recht, Wirtschaftsrecht und Verwaltungswissenschaften! Professor Hartmann und seine Mitarbeiter freuen sich über Ihr Interesse an unserer Arbeit. Informieren Sie sich über Forschung und Lehre, stöbern Sie im Lesesaal oder schauen Sie uns in der Werkstatt über die Schulter!

„Kommunale Selbstverwaltung in Zeiten der Digitalisierung“ – Tagungsband erschienen
Zu den 28. Bad Iburger Gesprächen aus dem vergangenen Jahr ist der Tagungsband erschienen. Das Working Paper dokumentiert die Referate und die Diskussionen der mehr als 60 Teilnehmerinnen und Teilnehmer über die Digitalisierung und ihre Folgen für die Kommunen nicht nur in Niedersachsen. Das Auftaktreferat hielt Bundesminister der Justiz a.D., Professor Dr. Edzard Schmidt-Jortzig, Kiel, zum Thema Datenschutz im Zeichen der Digitalisierung. Anschließend sprachen Professor Dr. Mario Martini, Speyer, und Bürgermeister Christoph Meineke, Wennigsen (Deister), über die Digitalisierung der Städte und des ländlichen Raums. Nach der Mittagspause folgten Vorträge von Professor Dr. Utz Schliesky, Direktor des Landtags Schleswig-Holstein, über digitale Demokratie, und von Marco Barenkamp, Vorstandsvorsitzender der LMIS AG, über kommunales Informationsmanagement in Zeiten der Blockchains. Direkt aus dem Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport kam der Abteilungsleiter für Kommunal- und Hoheitsangelegenheiten, Dr. Alexander Götz, nach Osnabrück, um die Tagung mit einem Vortrag über die Auswirkungen der Digitalisierung auf die kommunale Selbstverwaltung zu beschließen. Die Diskussionen der Vorträge leiteten Professor Dr. Jörn Ipsen und Professor Dr. Bernd J. Hartmann, Osnabrück.

Versammlungsfreiheit im Bonner Kommentar
Die Versammlungsfreiheit ist spannend. Den Spannungsbogen beschreiben die beiden Dimensionen des Art. 8 GG: zum einen die freiheitliche Dimension als besonderes Persönlichkeitsgrundrecht, zum anderen die demokratische Dimension als „grundlegende[s] und unentbehrliche[s] Funktionselement“, das unerlässlich ist für die politische Teilhabe diesseits von Wahlen und Abstimmungen.
Diese Spannung auszuhalten, dazu ist die freiheitliche Demokratie des Grundgesetzes (wie) geschaffen. Solange das gelingt, sind die Fragen, die das Grundrecht aufwirft, grundlegend und aktuell. Grundlegend: Gilt die Versammlungsfreiheit auch unter Privaten? Sind unpolitische Versammlungen erfasst? Aktuell: Genießen virtuelle Versammlungen Schutz? Können sich (ausländische) Staatsoberhäupter und (inländische) Bürgermeister, die von Versammlungen abraten oder zu Versammlungen reden, auf das Grundrecht berufen? Verfassungsrechtsprechung und Verfassungsrechtswissenschaft sind gefordert, die Versammlungsfreiheit vor einem Spannungsabfall zu bewahren.
Die Aufgabe, die Versammlungsfreiheit im Bonner Kommentar zu behandeln, hat Hartmann von Professor Dr. Ernst Benda, Präsident des Bundesverfassungsgerichts a.D. und Bundesminister des Innern a.D., übernommen, dessen Bearbeitung aus dem Jahr 1995 stammt. Die aktuelle, völlig neu erstellte Kommentierung umfasst 250 Seiten und soll als 191. Ergänzungslieferung des Loseblattwerks im Juni 2018 erscheinen. Mehr. 

Studienbuch zum Besonderen Verwaltungsrecht Niedersachsens: Neuauflage erschienen
Den gesamten prüfungsrelevanten Stoff des niedersächsischen Landesrechts behandelt das Studienbuch, das Professor Hartmann gemeinsam mit den Kollegen Mann (Göttingen) und Mehde (Hannover) herausgibt. Die zweite, durchgängig aktualisierte Auflage ist soeben im Nomos Verlag erschienen. Sie war notwendig geworden, nachdem die Erstauflage aus dem Jahr 2015 im Kreis der Leserinnen und Leser genauso wohlwollend wie bei den Rezensenten aufgenommen worden war. In dem Lehrbuch stellt Hartmann das niedersächsische Kommunalrecht dar, dessen wichtigste Rechtsquelle, das NKomVG, zuletzt mit Gesetz vom 2. März 2017 geändert wurde. Mehr.

Verbesserungen für die Vorlesungen
Die vorlesungsfreie Zeit nutzt Professor Hartmann für die Fortbildung in der Lehre. Ende Februar in Berlin ging es im Rahmen eines zweitägigen Seminars des Deutschen Hochschulverbands (DHV) um „Körpersprache und Präsenz in der Lehre“. Zuvor hatte Hartmann bereits Seminare zu „Rhetorik in der Lehre“ und „Professioneller Stimmgebrauch in der Hochschule“ belegt. „Die Studierenden bewerten meine Vorlesungen stets sehr wohlwollend“, meint Hartmann, der bereits zwei Mal für den Lehrpreis der Universität Osnabrück nominiert gewesen ist: „Doch das heißt ja nicht, dass es nichts zu verbessern gibt.“

Pfeifkonzerte, Hass-Tiraden und Gewalt. Wo endet das Demonstrationsrecht?
Diese Frage hat Professor Hartmann auf dem Zehnten Osnabrücker Wissensforum beantwortet. Der Beitrag, als Video auf dem YouTube-Kanal der Universität zu sehen, ist auch als Artikel in der Neuen Osnabrücker Zeitung (Nr. 8 v. 10.01.2018, S. 18) erschienen.

Best Paper Award

Buchpreis für die besten Klausuren
Für alle Klausuren, die Professor Hartmann stellt, und in allen Seminaren, die er anbietet, gibt es etwas zu gewinnen: Wer die beste Klausur oder die beste Seminararbeit verfasst, wird nicht nur mit einer Urkunde ausgezeichnet, sondern darf sich aus der juristischen Studienliteratur des Nomos-Verlags das persönliche Lieblingsbuch aussuchen. Der „Best Paper Award“ wird seit dem Sommersemester 2017 vergeben. Mehr über den Buchpreis, über den der NDR Rundfunk und aktuell die Neue Juristische Wochenschrift (NJW, Heft 50/2017, S. 18 des Mantels) berichtet haben, erfahren Sie in einer Agenturmeldung des epd, von der Neuen Osnabrücker Zeitung und im Presseportal der Universität.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

BoK

 

 

 

 

 


Foto: Gert Westdörp/Neue Osnabrücker Zeitung

 

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