Herzlich willkommen

auf den Seiten der Professur für Öffentliches Recht, Wirtschaftsrecht und Verwaltungswissenschaften! Professor Hartmann und seine Mitarbeiter freuen sich über Ihr Interesse an unserer Arbeit. Informieren Sie sich über Forschung und Lehre, stöbern Sie im Lesesaal oder schauen Sie uns in der Werkstatt über die Schulter!

Biographischer Beitrag über Hans Pagenkopf in japanischer Übersetzung erschienen
[06.12.2018] Der Gründungsdirektor des Kommunalwissenschaftlichen Instituts der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster, Hans Pagenkopf (1901–1983), hat mit der „Einführung in die Kommunalwissenschaft“ das erste Lehrbuch zu dem Thema vorgelegt (Aschendorffs Juristische Handbücherei, Bd. 63, Münster, 1960, 2. Aufl. 1961, 3. Aufl. 1975). Professor Hartmann hat Professor Pagenkopf, der in besonderer Weise für die Verbindung von Praxis und Wissenschaft steht, eine biographische Skizze gewidmet, die in diesen Tagen in japanischer Sprache erschienen ist. Der Beitrag ist Teil eines Sammelbands, der ursprünglich auf Deutsch erschienen ist (Thomas Hoeren [Hg.], Münsteraner Juraprofessoren, Münster 2014, 2. Aufl. 2015). Hartmann wurde an der Universität Münster habilitiert und ist an der Universität Osnabrück seit 2016 Geschäftsführender Direktor des Instituts für Kommunalrecht und Verwaltungswissenschaften. Mehr.

Buch zum Internethandel mit Arzneimitteln herausgegeben
[06.12.2018] Die „Auswirkungen der Liberalisierung des Internethandels in Europa auf die Arzneimittelkriminalität“ sind Thema eines 889-Seiten starken Handbuchs, das Professor Hartmann gemeinsam u.a. mit den Osnabrücker Kollegen Arndt Sinn, Roland Schmitz und Hans Schulte-Nölke herausgegeben hat. Die Veröffentlichung bildet den Schlussstein des Forschungsprojekts ALPhA, das sich mit dem Thema interdisziplinär beschäftigt hat. In dem Buch behandelt Hartmann den Arzneimittelhandel im Internet aus Sicht des öffentlichen Wirtschafts- und des Datenschutzrechts (gemeinsam mit Kristof M. Kamm und Monika Klingenberg). Mehr.

29. Bad Iburger Gespräche 2018 zum Thema „Haftung. Zur rechtlichen Verantwortlichkeit kommunaler Amts- und Mandatsträger“ erfreuten sich reger Beteiligung
[21.11.2018] Mit rund 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern im prall gefüllten Großen Sitzungssaal des Landkreises Osnabrück haben in diesem Jahr die Bad Iburger Gespräche stattgefunden. Die Vortragenden aus Praxis und Wissenschaft boten einen spannenden Einblick in den vielseitigen und allgegenwärtigen Bereich der Haftung auf zivil-, öffentlich- und strafrechtlicher Ebene. Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus der „kommunalen Familie“ und darüber hinaus kamen aus dem gesamten Bundesgebiet, um Professor Dr. Dr. h.c. Klaus Tolksdorf, Präsident des Bundesgerichtshofs a.D.; Professor Dr. Dr. h.c. mult. Bernd Schünemann, LMU München; Oberstaatsanwalt René van Münster, Leiter der Zentralstelle für Korruptionsstrafsachen im Bezirk des OLG Oldenburg, Osnabrück; Professor Dr. Christoph Brüning, Christian-Albrechts-Universität zu Kiel; Dr. Sandra von Klaeden, Präsidentin des Niedersächsischen Landesrechnungshofs sowie Andreas Köhler, Geschäftsführender Direktor des Kommunalen Schadensausgleichs, Hannover zuzuhören und mit der Referentin und den Referenten anschließend angeregt zu diskutieren. Darüber freuten sich auch die Professoren des Instituts für Kommunalrecht und Verwaltungswissenschaften, Professorin Dr. Pascale Cancik, Professor Dr. Bernd J. Hartmann und Professor Dr. Jörn Ipsen.

Das Workingpaper der Tagung mit Vorträgen und Zusammenfassungen der Diskussionen zum Nachlesen wird auf der Homepage des Instituts für Kommunalrecht und Verwaltungswissenschaften der Universität Osnabrück veröffentlicht werden (www.big.uos.de).

Voller Vorfreude blicken wir auf das im kommenden Jahr anstehende 30-jährige Jubiläum der Bad Iburger Gespräche und würden uns freuen, Sie dort begrüßen zu können!

Marketplace Lending und Verbriefungen: beunruhigende Parallelen? – Aufsatz in der ZBB erschienen
[22.10.2018] Im aktuellen Heft der Zeitschrift für Bankrecht und Bankwirtschaft (ZBB) machen sich zwei Osnabrücker Ökonomen, Professorin Dinger und Professor Grundke, und Professor Hartmann als Jurist Gedanken über die aktuell als innovativ diskutierten Finanzierungsformen des Marketplace Lendings, also der Kreditvermittlung über Plattformen im Internet. Die Autoren analysieren dabei Parallelen zu dem Markt für Verbriefungen vor und während der Finanzkrise 2007 – 2009. Der Aufsatz baut auf einem Beitrag auf, den Professor Hartmann im vergangenen Jahr zu Crowdlending und Fintechs in deutscher und englischer Sprache veröffentlicht hat. Die Zusammenarbeit der Autoren erfolgte im Rahmen der universitären Profillinie P1: Digitale Gesellschaft – Innovation – Regulierung. Mehr.

Vortrag in Seoul
[12.10.2018] Professor Hartmann hat in Südkorea über „Mediatisierte Regulierung auf digitalen Plattformen“ gesprochen. Der Vortrag an der Hankuk University of Foreign Studies (HUFS) fand im Rahmen eines zweitägigen koreanisch-deutschen Symposiums über „Innovation und Regulierung in der Plattformökonomie“ statt. Das u.a. vom DAAD geförderte Forschungsprojekt steht unter der wissenschaftlichen Leitung des Osnabrücker Kollegen Professor Christoph Busch, der über die Entwicklung des Regulierungsrahmens in Deutschland berichtete, und des südkoreanischen Kollegen Byung Jun Lee. Der Dekan der Juristischen Fakultät der Universität Osnabrück, Professor Hans Schulte-Nölke, hat den Workshop mit einem Vortrag über die ELI Model Rules für Online-Vermittlungsplattformen bereichert. Für das nächste Jahr ist ein Besuch der koreanischen Kollegen in Osnabrück geplant.

Bad Iburger Gespräche 2018 zum Thema Haftung. Zur rechtlichen Verantwortlichkeit kommunaler Amts- und Mandatsträger
[01.10.2018] Die Inhaber kommunaler Ämter und Mandate stehen nicht nur politisch bei den nächsten Wahlen, sondern auch rechtlich in der Verantwortung. Kommunalpolitiker haften in diesem Sinn straf-, disziplinar-, zivil- und verwaltungsrechtlich für ihr Tun und ihr Unterlassen. Diese Haftung trifft die Einzelnen nicht nur in ihren Funktionen, sondern auch persönlich, wie zuletzt die Verurteilungen Pforzheimer Kommunalpolitiker wieder in Erinnerung gerufen haben. Auf den nächsten Bad Iburger Gesprächen, die am 21. November 2018 stattfinden werden, sprechen namhafte Referenten zu diesen Fragen: Professor Dr. Klaus Tolksdorf, Präsident des Bundesgerichtshofs a.D.; Professor Dr. Dr. Bernd Schünemann, LMU München; Oberstaatsanwalt René van Münster, Leiter der Zentralstelle für Korruptionsstrafsachen, Osnabrück; Professor Dr. Christoph Brüning, Kiel; Dr. Sandra von Klaeden, Präsidentin des Niedersächsischen Landesrechnungshofs; Andreas Köhler, Geschäftsführender Direktor des Kommunalen Schadensausgleichs, Hannover. Die Anmeldung ist noch bis zum 5. November möglich. Mehr.

„Kommunale Selbstverwaltung in Zeiten der Digitalisierung“ – Tagungsband erschienen
[19.06.2018] Zu den 28. Bad Iburger Gesprächen aus dem vergangenen Jahr ist der Tagungsband erschienen. Das Working Paper dokumentiert die Referate und die Diskussionen der mehr als 60 Teilnehmerinnen und Teilnehmer über die Digitalisierung und ihre Folgen für die Kommunen nicht nur in Niedersachsen. Das Auftaktreferat hielt Bundesminister der Justiz a.D., Professor Dr. Edzard Schmidt-Jortzig, Kiel, zum Thema Datenschutz im Zeichen der Digitalisierung. Anschließend sprachen Professor Dr. Mario Martini, Speyer, und Bürgermeister Christoph Meineke, Wennigsen (Deister), über die Digitalisierung der Städte und des ländlichen Raums. Nach der Mittagspause folgten Vorträge von Professor Dr. Utz Schliesky, Direktor des Landtags Schleswig-Holstein, über digitale Demokratie, und von Marco Barenkamp, Vorstandsvorsitzender der LMIS AG, über kommunales Informationsmanagement in Zeiten der Blockchains. Direkt aus dem Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport kam der Abteilungsleiter für Kommunal- und Hoheitsangelegenheiten, Dr. Alexander Götz, nach Osnabrück, um die Tagung mit einem Vortrag über die Auswirkungen der Digitalisierung auf die kommunale Selbstverwaltung zu beschließen. Die Diskussionen der Vorträge leiteten Professor Dr. Jörn Ipsen und Professor Dr. Bernd J. Hartmann, Osnabrück.

Versammlungsfreiheit im Bonner Kommentar
[07.05.2018] Die Versammlungsfreiheit ist spannend. Den Spannungsbogen beschreiben die beiden Dimensionen des Art. 8 GG: zum einen die freiheitliche Dimension als besonderes Persönlichkeitsgrundrecht, zum anderen die demokratische Dimension als „grundlegende[s] und unentbehrliche[s] Funktionselement“, das unerlässlich ist für die politische Teilhabe diesseits von Wahlen und Abstimmungen.
Diese Spannung auszuhalten, dazu ist die freiheitliche Demokratie des Grundgesetzes (wie) geschaffen. Solange das gelingt, sind die Fragen, die das Grundrecht aufwirft, grundlegend und aktuell. Grundlegend: Gilt die Versammlungsfreiheit auch unter Privaten? Sind unpolitische Versammlungen erfasst? Aktuell: Genießen virtuelle Versammlungen Schutz? Können sich (ausländische) Staatsoberhäupter und (inländische) Bürgermeister, die von Versammlungen abraten oder zu Versammlungen reden, auf das Grundrecht berufen? Verfassungsrechtsprechung und Verfassungsrechtswissenschaft sind gefordert, die Versammlungsfreiheit vor einem Spannungsabfall zu bewahren.
Die Aufgabe, die Versammlungsfreiheit im Bonner Kommentar zu behandeln, hat Hartmann von Professor Dr. Ernst Benda, Präsident des Bundesverfassungsgerichts a.D. und Bundesminister des Innern a.D., übernommen, dessen Bearbeitung aus dem Jahr 1995 stammt. Die aktuelle, völlig neu erstellte Kommentierung umfasst 250 Seiten und soll als 191. Ergänzungslieferung des Loseblattwerks im Juni 2018 erscheinen. Mehr. 

Studienbuch zum Besonderen Verwaltungsrecht Niedersachsens: Neuauflage erschienen
[28.03.2018] Den gesamten prüfungsrelevanten Stoff des niedersächsischen Landesrechts behandelt das Studienbuch, das Professor Hartmann gemeinsam mit den Kollegen Mann (Göttingen) und Mehde (Hannover) herausgibt. Die zweite, durchgängig aktualisierte Auflage ist soeben im Nomos Verlag erschienen. Sie war notwendig geworden, nachdem die Erstauflage aus dem Jahr 2015 im Kreis der Leserinnen und Leser genauso wohlwollend wie bei den Rezensenten aufgenommen worden war. In dem Lehrbuch stellt Hartmann das niedersächsische Kommunalrecht dar, dessen wichtigste Rechtsquelle, das NKomVG, zuletzt mit Gesetz vom 2. März 2017 geändert wurde. Mehr.

 

 

 

 

 

                

 

 

 

 

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